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Politik-Nachrichten aus Prag

Heute 11:45Montag: In Jerusalem trifft US-Vizepräsident Mike Pence auf Israels Ministerpräsidenten Benjamin ...    ( Oberbayerisches Volksblatt )
Samstag: In Prag findet die Stichwahl um das Präsidentenamt in Tschechien statt. Acht Millionen Personen können zwischen Amtsinhaber Milos Zeman und dem proeuropäischen Herausforderer Jiri Drahos entscheiden. Sonntag: Die Grüne Woche in Berlin endet. Rund 50 Staatschefs kommen zum ...
Gestern 17:45Tschechischer Ministerpräsident Andrej Babis verliert Immunität    (Junge Welt)
Tschechisches Parlament hebt Babis' Immunität auf - Junge Welt
Gestern 16:45Ministerpräsident Babis verliert Immunität    ( Deutschlandfunk )
Das teilte der stellvertretende Parlamentspräsident Okamura in Prag mit. Damit sind nun Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption möglich. Babis wird vorgeworfen, als Unternehmer vor Jahren EU-Fördermittel in Höhe von umgerechnet knapp 1,6 Millionen Euro für ein Wellness-Resort ...
Gestern 16:45Tschechiens Parlament hebt Immunität von Regierungschef Babis auf    (Kurier)
Tschechiens Ministerpräsident Babis verliert Immunität - Kurier
Gestern 15:45Tschechiens Ministerpräsident verliert Immunität    ( SPIEGEL ONLINE )
Mögliche Anklage Tschechiens Ministerpräsident verliert Immunität. Tschechiens Premier Andrej Babis droht eine Anklage. Er soll vor Jahren EU-Subventionen erschlichen haben. Das Parlament in Prag hob nun seine Immunität auf. Andrej Babis. DPA. Andrej Babis. Freitag, 19.01.2018 14:28 Uhr.
18.01.2018 18:45Tschechien bei Flüchtlingsquoten kompromisslos - Abgeordnetenhaus lehnt EU-"Fairness ...    ( RT Deutsch )
Tschechien stellt sich entschieden gegen die Schaffung eines gemeinsamen EU-Asylsystems. Quotenlösungen spalteten Europa und seien ineffektiv, sagte Ministerpräsident Andrej Babis am Donnerstag nach Angaben der Agentur CTK. Das Abgeordnetenhaus in Prag hatte am Vorabend einstimmig ...
18.01.2018 10:40Babis zu Amtsverzicht bereit    ( Vorarlberger Nachrichten )
prag Andrej Babis hat sich bereit erklärt, auf das Amt des Ministerpräsidenten zu verzichten. Obwohl seine Partei Ano bei der Wahl im Oktober stärkste Kraft geworden sei, werde er möglicherweise nicht an der Spitze einer neuen Regierung stehen, sagte Babis am Mittwoch.
17.01.2018 20:40Minderheitsregierung von Babis in Prag verliert Vertrauensabstimmung im Parlament    ( JournalMallorca )
Inmitten eines Betrugsskandals stellt der neue tschechische Ministerpräsident Babis die Vertrauensfrage - und verliert. Die Regierung des umstrittenen Multimilliardärs erhielt 78 Jastimmen und 117 Gegenstimmen, wie Parlamentspräsident Radek Vondráček mitteilte. Der tschechische Regierungschef ...
17.01.2018 16:45Babis will sich Betrugsvorwürfen stellen    ( WirtschaftsWoche )
Das Abgeordnetenhaus in Prag sollte am Nachmittag seine Debatte über die obligatorische Vertrauensfrage des neuen Ministerpräsidenten fortsetzen, die dieser am vergangenen Mittwoch gestellt hatte. Ein Scheitern im ersten Anlauf gilt als ausgemacht, weil das ANO-Minderheitskabinett nur den ...
17.01.2018 11:40Regierung verliert Vertrauensvotum    ( taz.de )
PRAG dpa | Inmitten einer Betrugsaffäre hat der neue tschechische Ministerpräsident Andrej Babis wie erwartet die Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Für das Minderheitskabinett seiner populistischen Bewegung ANO stimmten am Dienstag nur 78 Abgeordnete. Es gab 117 Nein-Stimmen.
16.01.2018 20:21Tschechien: Andrej Babiš verliert die Vertrauensfrage    ( DiePresse.com )
Prag. Es ist in der Verfassung geregelt: Jede neue tschechische Regierung muss sich innerhalb eines Monats nach der Ernennung im Parlament der Vertrauensfrage stellen. Am Dienstag scheiterte der Ministerpräsident Andrej Babiš: Für das Minderheitenkabinett seiner populistischen ANO-Bewegung ...
16.01.2018 17:40Tschechien: Umstrittener Ministerpräsident Babis verliert Vertrauensfrage    ( Merkur.de )
Prag - Der neue tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat die Vertrauensabstimmung im Parlament wie erwartet verloren. Für das Minderheitskabinett seiner populistischen ANO-Bewegung stimmten am Dienstag nur 78 Abgeordnete. Es gab 116 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen. Babis dürfte ...
16.01.2018 16:40Ministerpräsident Babis will sich Anschuldigungen stellen    (Deutschland Today)
Tschechiens Regierungschef muss sich Vertrauensabstimmung stellen - Deutschland Today
16.01.2018 14:40Ministerpräsident Babis will sich Betrugsvorwürfen stellen    (ZEIT ONLINE)
Tschechiens Regierungschef fordert in Betrugsaffäre Aufhebung seiner Immunität - ZEIT ONLINE
16.01.2018 12:40Tschechiens Ministerpräsident Babis will sich Anschuldigungen stellen    ( n-tv.de NACHRICHTEN )
Das Abgeordnetenhaus in Prag sollte am Nachmittag seine Debatte über die obligatorische Vertrauensfrage des neuen Ministerpräsidenten fortsetzen, welche dieser am vorigen Mittwoch gestellt hatte. Ob es noch im Laufe des Tages zur Abstimmung kommt, war zunächst unklar. Ein Scheitern im ...
15.01.2018 09:40Milos Zeman: Der Anti-Diplomat    ( Augsburger Allgemeine )
Den Islam nannte er einmal eine „Religion des Hasses“. Deutschland habe die Migranten eingeladen und müsse die Verantwortung dafür übernehmen, forderte er anlässlich eines Besuchs von Angela Merkel in Prag. Die EU-Quoten zur Umverteilung von Asylbewerbern gehörten auf den „Müllhaufen ...
13.01.2018 15:40Präsidentenwahl in Tschechien beendet    (Westdeutsche Allgemeine Zeitung)
Tschechische Präsidentenwahl – Putin-Freund gilt als Favorit - Westdeutsche Allgemeine Zeitung
13.01.2018 13:40Femen-Attacke auf Milos Zeman    (NRZ)
Tschechische Präsidentenwahl – Putin-Freund gilt als Favorit - NRZ
11.01.2018 23:15Politisch unsichere Zeiten in Tschechien    ( Schwäbische )
Der tschechische Präsident Milos Zeman (rechts) hält unverdrossen an Ministerpräsident Andrej Babis (links) fest. dpa. Prag sz Eine Präsidentschaftswahl, die das Land tief spaltet, und eine Regierung, die keine Mehrheit findet: Tschechien stehen trotz boomender Wirtschaft politisch unsichere Zeiten ...
11.01.2018 11:40Tschechischer Ministerpräsident stellt Vertrauensfrage    ( FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung )
Die Polizei wirft Babis vor, als Großunternehmer vor zehn Jahren EU-Subventionen für sein Wellness-Hotel „Storchennest“ südlich von Prag erschlichen zu haben. Auch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) hatte jüngst „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt. Das Parlament muss demnächst ...

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